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BÜRKLE Photovoltaik-Patent durch chinesisches Gericht bestätigt

Gerichtsurteil untersagt Qinhuangdao Visual Automation Equipment Co., Ltd. die Herstellung und den Vertrieb von mehrstufigen, mehretagigen Laminatoren in China

Das Intermediate People's Court bestätigt das BÜRKLE-Patent betreffend der mehrstufigen, mehretagigen Multi-Level-Laminatoren. Das noch nicht rechtskräftige Urteil untersagt dem chinesischen Maschinenbauer Qinhuangdao Visual Automation Co., Ltd. die Herstellung und den Vertrieb solcher Laminatoren.

Freudenstadt, Juni 2021 – Vor dem chinesischen Intermediate People’s Court in Hefei, China, hat die Robert Bürkle GmbH ein erstinstanzliches Urteil zu ihren Gunsten gegen den chinesischen Hersteller Qinhuangdao Visual Automation Equipment Co., Ltd. („Visual“) erwirkt.

Im Urteil des chinesischen Gerichts wird festgestellt, dass der Laminator KSL1824 von Visual mit den Rechten aus dem chinesischen BÜRKLE Patent CN 101314270 B betreffend des mehrstufigen, mehretagigen Multi-Level-Laminators von BÜRKLE in Konflikt steht, der u.a. auch durch das europäische Patent EP 1 997 614 B1 geschützt ist. Das noch nicht rechtskräftige Urteil verbietet Visual, derartige Multi-Level-Laminatoren herzustellen und von China aus zu vertreiben oder anzubieten, und verpflichtet Visual, die verletzenden Produkte, Halbprodukte, Ausrüstungen und Formen für die Herstellung der verletzenden Produkte zu vernichten.

Im Zusammenhang mit dem Gerichtsurteil hat Visual bereits Beschwerde erhoben. BÜRKLE ist aber weiterhin zuversichtlich, dass dieses Verfahren zu Gunsten des bestehenden BÜRKLE-Patents entschieden wird.

BÜRKLE Laminatoren für die Produktion von Solarmodulen

Seit dem Einstieg in die Photovoltaikindustrie 2003 ist BÜRKLE Technologieführer im Bereich mehrstufiger und mehretagiger Laminatoren für die Produktion von Glas-Glas- & Glas-Backsheet-Modulen. Das Gerichtsurteil über das BÜRKLE Patent bestätigt die führende Rolle von BÜRKLE. Mit den Anlagenlinien „easy-LAM“ und „Ypsator“ liefert BÜRKLE den technologischen Maßstab am Markt. Hohe Produktionsvolumen bei gleichzeitig hoher Produktionseffizienz bilden die Kernmerkmale der BÜRKLE Laminationstechnologie.

Pressemitteilung | Erstprüfung easy-LAM IFL
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